Deutliche Steigerung bei Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Thüringer Polizeivollzugsbeamte

Walk: Geringer Anteil von begründeten Beschwerden zeigt hohe Qualität der Polizeiarbeit

Im Jahr 2020 wurden 326 Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Thüringer Polizeivollzugsbeamte eingereicht. Dies ist im Vergleich zum Jahr 2018 eine Steigerung von fast 25 Prozent (2018: 261 Fälle; 2019: 295 Fälle). Dies geht auf eine Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Innenpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Raymond Walk, hervor. Hauptgegenstände von Beschwerden waren unangemessenes Auftreten; Kommunikationsdefizite sowie Zweifel an der Verhältnis- und Rechtmäßigkeit polizeilicher Maßnahmen.

Dabei waren die Beschwerden wie auch in den Vorjahren in weit überwiegender Zahl unbegründet. „15,6 Prozent begründete Fälle zeigen mir die grundsätzlich hohe Qualität der Polizeiarbeit in Thüringen. Es zeigt aber auch, dass diese nicht leichter geworden ist. Den Polizeibeamten wird in Pandemiezeiten noch mehr abverlangt als ohnehin schon. Deutlich wird zudem, dass das offenkundige Auseinanderdriften von Teilen der Gesellschaft – gerade auch in diesen schwierigen Pandemiezeiten - einen Einfluss auf das Bild der Polizei hat. Ganz offenbar wird die Polizei als Träger des staatliche Gewaltmonopols auch für gesellschaftliche Rahmenbedingungen und Schieflagen in Verantwortung genommen. Wertschätzung und Respekt gegenüber unseren Sicherheitskräften sehe ich als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Kolleginnen und Kollegen geraten im Dienst immer häufiger „zwischen die Stühle“. Es ist Aufgabe von uns Politikern, dieser Entwicklung dringend entgegenzuwirken. Und ich erwarte von meinen Kolleginnen und Kollegen der politischen Parteien, dass sie sich in diesen schwierigen Zeiten hinter unsere Polizei stellen, ihr den Rücken demonstrativ stärken und nicht in den Rücken fallen“, so der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Klar sei aber auch, dass der Dienstherr verstärkt ein wirksames Beschwerdemanagement im Blick haben muss. Dabei kommt den Polizeilichen Bildungseinrichtungen der besonderen Auftrag zu, die Bereiche des polizeilichen Einschreitens/Konfliktmanagements aufzugreifen. Herausfordernde Führungsaufgabe sei es zudem, die Kolleginnen und Kollegen nicht nur bestmöglich auf kritische Einsatzlagen vorzubereiten, sondern diese auch gerade nach einem belastenden Einsatz nicht alleine zu lassen und für die notwendige Unterstützung zu sorgen.

„Unsere Polizei leistet in schwierigen Zeiten außergewöhnliches. Dafür bedanke ich mich ganz besonders!“, so Walk abschließend.

Dies korreliere mit den aktuell 83 Prozent der befragten Thüringer, die ihrer Polizei vertrauen.